Kurzbeschreibung

Das Zuwendungsrecht regelt die staatliche Förderung außerstaatlicher Stellen zu öffentlichen Zwecken, an denen der Staat ein erhebliches Interesse hat. Das Förderspektrum ist breit und umfasst insbesondere kulturell, wirtschafts- und sozialpolitisch bedeutsame Vorhaben.

Da sich Fördergelder häufig in vielfacher Millionenhöhe bewegen, ist das Zuwendungsrecht politisch, wirtschaftlich und rechtlich von großer Bedeutung. Angesichts angespannter Haushaltslagen in Bund und Ländern und schwer durchschaubarer Vorgaben wird es für Antragsteller zunehmend schwieriger, die begehrten Mittel zu erhalten. Auch nach deren Bewilligung lauern Fehlerquellen im fortdauernden Zuwendungsrechtsverhältnis, die die endgültige Vereinnahmung gewährter Gelder gefährden und Rückforderungsansprüche auslösen können.

Das neue Handbuch bietet eine prägnante und praxisnahe Erläuterung des Bewilligungsverfahrens, der Verwendungsnachweis- und Rechnungsprüfung sowie des Vorgehens zur Rückforderung fehlerhaft gewährter Zuwendungen.

Die Darstellung geht auf die maßgeblichen Rechtsgrundlagen, insbesondere des Europarechts, der Bundeshaushaltsordnung sowie der Landeshaltsordnungen am Beispiel Bayerns und Nordrhein-Westfalens, die jeweiligen Verwaltungsvorschriften von Bund und Ländern und die speziellen Förderrichtlinien ein. Der Leser erhält somit umfassende Informationen über die Voraussetzungen der Förderung und die Anforderungen des zuwendungsrechtlichen Verfahrens.